Grünes Licht für Freihandelsabkommen EU/MERCOSUR
Die neue Freihandelszone mit mehr als 700 Millionen Einwohnern wird nach Angaben der EU-Kommission die weltweit größte dieser Art sein und deckt etwa 17 % des Welthandels ab. Nachdem Frankreich, Polen, Österreich, Ungarn und überraschend auch Italien Bedenken angemeldet hatten – Preisverfall im Agrarbereich für Rindfleisch, Zucker, Geflügel – hat Italien eingelenkt. Auf der Sitzung der sog. ständigen Vertreter am Freitag, 09.01.2026 wurde die erforderliche qualifizierte Mehrheit und damit die Zustimmung seitens der EU erreicht.
MERCOSUR (MERcado COmun del SUR = Gemeinsamer Südamerikanischer Markt)
Agrarisch geprägte Mitgliedsländer befürchten, dass ihre Landwirte durch eine südamerikanische Konkurrenz, die womöglich billiger produzieren kann und weniger Standards unterliegt, massiv unter Druck geraten könnte.
Für die Zustimmung war eine qualifizierte Mehrheit von 15 Mitgliedstaaten erforderlich, die gleichzeitig 65 % der EU-Bevölkerung repräsentieren (bei Frankreich, Polen und Italien ein Problem!)
Die Kommission hatte daraufhin vorgeschlagen, europäisches Geld für die Landwirtschaft schon eher als vorgesehen verfügbar zu machen. Außerdem werden einige Schutzklauseln noch enger gefasst. Damit wurde Italien offenbar wieder ins Boot geholt.
Eine besonders intensive Überwachung ist bei der Einfuhr von Produkten wie Rindfleisch, Geflügel, Reis, Honig, Eier, Knoblauch, Ethanol, Zitrusfrüchte und Zucker vorgesehen. Mindestens alle sechs Monate soll es auch einen Bericht zu den Auswirkungen von Importen aus den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay geben.
Unterzeichnung ist in Paraguay geplant
Unterzeichnet werden soll das Abkommen nun in Paraguay, das derzeit die rotierende Präsidentschaft der Staatenbundes Mercosur innehat. Aus der EU wollen dafür EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa in das südamerikanische Land reisen.
Auch Bolivien gehört dem MERCOSUR an, wird aber später in das Abkommen aufgenommen. Venezuela, ebenfalls Mitglied, ist allerdings seit 2017 suspendiert.
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